Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Oktober 2026 · für Geschäftskunden (B2B)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen WareID (Manuel E. Rzepka) und gewerblichen Kunden (B2B) über die Nutzung der WareID-Plattform sowie verbundener Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Software-Plattform „WareID“ (Software-as-a-Service) zur Vergabe und Verwaltung digitaler Identitäten für physische Produkte – einschließlich Tracking, Rücklaufanalysen und der zugehörigen Apps und Schnittstellen, entsprechend dem gebuchten Paket. Der digitale Pfandkreislauf ist der erste Anwendungsfall; die Plattform kann für beliebige physische Produkte genutzt werden.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung der Anfrage des Kunden durch uns zustande. Angegebene Preise und Leistungen in Angeboten sind freibleibend; maßgeblich ist die bestätigte Auftragsbestätigung.
§ 4 Laufzeit und Kündigung
Pilotprojekte haben eine Laufzeit von 90 Tagen und enden automatisch. Monatspakete werden für den jeweiligen Abrechnungsmonat geschlossen; die Kündigungsfrist richtet sich nach der vereinbarten Vertragsdauer. Jahreslizenzen laufen für zwölf Monate. Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Leistungen einzuschränken.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Nutzung erforderlichen Daten, Zugänge und Schnittstellen zur Verfügung und unterstützt die Einrichtung. Er ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm übermittelten Daten und Inhalte.
§ 7 Verfügbarkeit
Wir gewährleisten eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Monatsmittel, gerechnet ohne Wartungsfenster und Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs. Für Pakete mit SLA-Support gelten die vereinbarten Zusatzvereinbarungen.
§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Die Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung; falls erforderlich, wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) geschlossen.
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Aichach. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.